86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis

AK Zivilklausel mit weiterer Lesung aus Werken, die an deutschen Universitäten verbrannt wurden

Die Lesungen fanden in diesem Jahr vor einem Bauzaun statt.

Foto: Klaus Stein

16. Mai 2019. Albertus-Magnus-Platz vor der Kölner Universität. Es ist der 86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis. Der AK Zivilklausel hat wieder zu einer Lesung aus Werken eingeladen, die an den deutschen Universitäten verbrannt wurden. Stuhlreihen mit Zuhörern, eine Tonanlage samt Mikrophon, ein Tisch mit Büchern und der Pavillon. Es wechseln die Lesenden. Einer von ihnen ist Prof. Dr. Rudolf Drux, mittlerweile emeritiert. Er rezitiert zunächst Heines Loreley und trägt sodann von Erich Kästner ein Gedicht vor. Es ist eine riskante Parodie, weniger auf Heines Gedicht als auf das SA-Lied «Die Fahne hoch! Die Reihen fest geschlossen!», kenntlich durch das Versmaß (also fünfhebige Jamben mit syntaktischer Pause nach dem zweiten Jambus - «Die Loreley, bekannt als Fee und Felsen»).

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AK-Zivilklausel liest verbrannte Dichter 16.05.2019 (weitere Fotos)

Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Auch Versammlungsauflösung
war rechtswidrig

 Polizei auf Pferden versperrt Rollstuhlfahrer den Weg.

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 16. Mai 2019 festgestellt, dass die Einkesselung von Demonstrant*innen am 07.01.2017 in der Apostelnstraße in Köln rechtswidrig war. Ebenso für rechtswidrig erklärt wurde das Erstellen, Speichern und Veröffentlichen von Bildern der Demonstrationsteilnehmer*innen durch das sog. Social Media Team der Polizei. Damit hatte die Klage eines Betroffenen, der stellvertretend für über 200 andere mitgeklagt hatte, in vollem Umfang Erfolg.

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Die Eigentumsfrage - Grundfrage der Bewegung

Warum ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage?

Zur Aufhebung des Privateigentums heute

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» - Die Forderung der bundesweiten Demonstrationen vom 6. April 2019.

Foto: Klaus Stein

Wieso ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage? Weil «das moderne bürgerliche Privateigentum der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte (ist), die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.»

Zum Referat «Die Grundfrage»

Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai

Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen»

 

«Grund und Boden … können … in Gemeineigentum … überführt werden.»

Riesige Hände verschieben auf einem Stadtplan wie im «Monopoly» die Reichtümer und Gelder von Stadt und Bewohnern.

Foto: Düsseldorfer Wandmalgruppe, 1980, im Auftrag der Bürgerinitiative «Rettet Bilk» Gegen Spekulation und Wohnraumzerstörung!

Die Initiative für ein Volksbegehren «Deutsche Wohnen & Co enteignen» hat dem 70 Jahre alten und häufig geänderten Grundgesetz neuen Glanz verliehen, allein durch den Hinweis auf den Artikel 15. Der lautet: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.»

Zum Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai 2019.

«Left-Exit» – Der linke Ausstieg aus der EU?

 Grafik: Europäische Union.

Die Illusion
eines Lexit

von Marc Botenga

Das Scheitern der griechischen Regierung über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, hat 2015 die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden?

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Klasse, Schulden und drohende Rezession

Der momentane Status der Wirtschafts- und Produktivitätsentwicklung

Auf vergilbendem Papier starrt ernüchtert eine resignierende Gestalt in eine wirr regredierende Kurvenschar.

Karikatur von Carl Sturtzkopf (1896-1973), Privatbesitz, Foto: Klaus Stein

Mit einer nicht so sehr amüsanten als zynischen Formulierung, «das weltweite Wirtschaftswachstum tue sich schwer, mit den Schulden mitzuhalten», charakterisierte der Sender ntv den gegenwärtigen Stand der globalen Schulden.

In der Tat ist der absolute Schuldenstand aller Privathaushalte, Unternehmen und der öffentlichen Hand in aller Welt seit 2016 im dritten Quartal 2018 nochmals um zwölf Prozent auf den Wert von 244 Billionen Dollar geklettert, das sind 318 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie der Schuldenmonitor des Institutes of International Finance in Washington errechnet.

Und was die zitierte Formulierung angeht: Tatsächlich wird auf Pump gewirtschaftet. Jede Konjunktur vor diesem Hintergrund balanciert auf der Basis uneinbringlicher Kredite. Eine riesige Finanzblase. Sie wird platzen. Und eine Rezession vor diesem Hintergrund bietet reichlich Anlässe.

Zum Referat Wirtschafts- und Produktivitätswicklung

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt

Verfechter*innen von Recht auf Stadt. Transparent: «Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn». 

Die katastrophale Lage auf dem
Wohnungsmarkt ist politisch gewollt

 

6. April 2019. Wir dokumentieren die kurze Rede, die Klaus Stein im Namen von «Recht auf Stadt Köln» auf der Kölner Demonstration «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» gehalten hat.

Rede am 6. April 2019

 

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