Nein zu Krieg
Nein zu Krieg, Atomrüstung
und innerer Militarisierung!
Köln 31.3.12 | Die NATO interveniert mittlerweile weltweit, ob in Afghanistan oder Libyen. Humanitäre Vorwände dienen der Verschleierung von wirtschaftlichen und strategischen Zielen.
In Libyen wurde eine UNO-Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung von der NATO zum Militäreinsatz für einen Regimewechsel missbraucht. Zehntausende sind dabei umgekommen. In Afghanistan führt die NATO seit über zehn Jahren einen Krieg, der das Land in tiefes Elend gestürzt hat.
Vor dem Hintergrund der Krise wird mit Krieg und Rüstung viel Geld verdient: Deutschland hat sich Platz 3 der Rüstungsexportnationen gesichert. In NRW sitzen die Profiteure des Krieges wie Rheinmetall und Thyssen-Krupp.
Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von jährlich über 1084 Milliarden Dollar vergeuden die Staaten der NATO für Rüstung und Krieg. Schon 81 Milliarden Dollar jährlich würden reichen, um den weltweiten Hunger zu beenden.
In NATO-Arsenalen lagern über 9000 Atomsprengköpfe. Eine Menge, die die Menschheit mehrfach vernichten könnte. Im Mai will die NATO die Strategie der „nuklearen Abschreckung“ erneut bestätigen. Der Konflikt um das Atomprogramm des Iran droht durch die Politik besonders der USA und Israels zu einem Krieg zu eskalieren.
Die Bundeswehr ist nach eigenen Angaben in 8 Ländern im Einsatz. Statt bisher 7.000 Soldaten sollen demnächst 15.000 gleichzeitig in Kriegseinsätze geschickt werden. Das grundgesetzliche Verbot des Angriffskrieges wird missachtet. Für diese Kriegspolitik und um neue Soldaten wirbt die Bundeswehr in der Öffentlichkeit, in Arbeitsagenturen und auch an Schulen. Wir fordern die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr - Bundeswehr raus aus den Schulen. Kein Werben fürs Töten und Sterben!
Unter dem Deckmantel der Katastrophenhilfe schafft die Bundeswehr flächendeckend lokale Strukturen. Zivile Einrichtungen werden zunehmend militarisiert. Wir fordern ein Ende der zivil-militärischen Zusammenarbeit in den Kommunen.
Nein zur NATO - Nein zum Krieg!
Nein zur Bundeswehr im Kriegseinsatz - gegen die Militarisierung der Gesellschaft!
Kommt am Samstag, den 7. April, zum Ostermarsch in Düsseldorf
14:00 Uhr Auftakt vor dem DGB-Haus Friedrich-Ebert-Straße, 15:30 Friedensfest auf dem Marktplatz
DKP Köln Porz/Poll, V.i.S.d.P.: Hennes, Auf dem Knöpp 8, 51145
