"Der deutsche Imperialismus"

Liebe Freunde, Kollegen und Genossen,
die nächste Sitzung der MASCH zum Programm der DKP findet statt am Mittwoch, den 21. Juni um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11

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Der 20. Parteitag der griechischen Kommunistischen Partei

 

Die Griechische Gemeinde Köln lädt ein:   

Die Beschlüsse des 20. Parteitages der KKE und die aktuellen politischen Entwicklungen.

Am 18. Juni 2017, 11.30 Uhr, in Köln, Griechische Gemeinde, Liebigstr. 120b

Einladung als pdf

 

 

 


 

Kölner Polizeipräsident versteht Karneval-Bezug nicht.

Presserklärung der Kampagne Solidarität statt Hetze.

Im folgenden die gestrige Presserklärung der Kampagne Solidarität statt Hetze zu den jüngsten Äußerungen des Kölner Polizeipräsidenten.

Kölner Polizeipräsident versteht Karneval-Bezug nicht.

Polizei spielt rechte Gewalt runter

* Kölner Polizeipräsident in karnevalistischer Unkenntnis: Schwarze Funken sind nicht der schwarze Block.
* Konkrete Anschlagsdrohungen von Rechts scheinen für Mathies dagegen weniger ein Problem zu sein.
* Demonstrationsrecht in Rosenheim außer Kraft gesetzt

Es sollte ein Angebot von Solidarität statt Hetze für mehr Humor, Menschlichkeit und der Rückkehr zur Normalität sein. Doch mit der Unkenntnis über zentrale Figuren des Kölner Karneval beim Kölner Polizeipräsidenten hat die Kampagne Solidarität statt Hetze nicht gerechnet. Pressesprecher Dirk Hansen von Solidarität statt Hetze nahm Bezug auf die Veranstaltung des Festkomitees des Kölner Karneval um 14 Uhr, wörtlich sagte der Hansen auf der Pressekonferenz von Solidarität statt Hetze am vergangenen Dienstag im Sartory Saal:

„ab 14 Uhr feiern wir mit dem Festkomitee Kölner Karneval, erstmals gemeinsam mit den angereisten schwarzen Funken Block aus der gesamten Republik.“

Am Wochenende werden zehntausende Demonstrierende in Köln erwartet, um durch verschiedene Protestformen ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa zu setzen. Der Nicht-Kölner Mathies glänzt hier mit Humorlosigkeit und karnevalistischer Unkenntnis* und sah darin einen Beleg für das Gewaltpotential von Solidarität statt Hetze.

Bei der heutigen Pressekonferenz der Kölner Polizei rückte Polizeipräsident Jürgen Mathies krampfhaft nicht davon ab, ein Horror- und Gewaltszenario für den kommenden Samstag an die Wand zu malen.

Konstant ignoriert Mathies dabei den Aktionskonsens der am Bündnis „Solidarität statt Hetze“ beteiligten Gruppen und Organisationen, nach dem von den Blockaden keine Eskalation ausgehen wird. Als Beleg präsentiert Mathies angeblich aus dem Internet gezogene Aufrufe, ohne deren genaue Herkunft benennen zu können. Immer wieder verweist Mathies, wie schon bei der vorangegangenen Pressekonferenz, auf die Auseinandersetzungen bei der Eröffnung der EZB in Frankfurt, ohne dass es hierbei irgendeinen erkennbaren Zusammenhang zu Köln gibt. Als Gipfel der Beweisführung wird der ironische und gänzlich unernst gemeinte Kommentar eines KgR-Sprechers zitiert.

Während Mathies jeden noch so absurden Internet-Kommentar als Beweis für geplante Gewalttätigkeiten heranzieht, ist ihm eine konkrete Anschlagsdrohung von Rechts gegen die Protestaktionen am Samstag nur zwei Sätze wert: „Bis jetzt steht nicht fest, wer dieses Schreiben verfasst hat und welches Ziel der Absender damit verfolgt“.

Eben das gilt für die von ihm herangezogenen Zitate wohl im Besonderen. Während diese aber als Beweis für Gewalttätigkeiten herhalten, wird die rechte Anschlagsdrohung lapidar vom Tisch gewischt. „Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird durch das Bekennerschreiben die ohnehin schon hohe abstrakte Gefahr eines Anschlages aber nicht weiter gesteigert.“

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Widerspruch gegen Verfügung des Polizeipräsidiums Köln ist rechtens!

Als Startpunkt für die bundesweite Demo ist der Heumarkt ist genehmigt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Tagespresse konntet Ihr entnehmen, dass zahlreiche Protestaktionen gegen den AfD-Parteitag vorbereitet sind. Er soll morgen, 22. April, und übermorgen im Maritim-Hotel an der Deutzer Brücke stattfinden.
Vorgestern, am 19. April, hat das Verwaltungsgericht Köln einem Eilantrag von Köln gegen Rechts stattgegeben. Mit dem Eilantrag war Widerspruch gegen eine Verfügung des Polizeipräsidiums Köln eingelegt worden, mit der das Bündnis vom Heumarkt verbannt werden sollte.
Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass eine Kundgebung am Malzbüchel kein angemessener Ersatz ist und Köln gegen Rechts das Recht habe, seine angemeldete Kundgebung auf dem Heumarkt abzuhalten. Auch als Startpunkt für die bundesweite Demo ist der Heumarkt genehmigt.
Diese Demonstration des Bündnisses Köln gegen Rechts „Solidarität statt Hetze“ beginnt schon um 10.30 Uhr. Folglich sollten sich die Genossinnen und Genossen der DKP und ihre Freunde angesichts der angekündigten und absehbaren Verkehrswidrigkeiten um 10.00 Uhr am Jan-van-Werth-Denkmal auf dem Altermarkt treffen.

Hier ein kurzer Überblick über die Planungen:

a) Solidarität statt Hetze – Kampagne gegen den AfD-Bundesparteitag

Das solidarische Frühstück von "Köln gegen Rechts/Solidarität statt Hetze" beginnt ab 8.00 Uhr auf dem Heumarkt.
Der Sternmarsch "Der AfD im Wege stehen" beginnt um 07.00 Uhr an den folgenden fünf Orten:
Ottoplatz - Chlodwigplatz - Fischmarkt - Ebertplatz - Rudolfplatz (mit Fahrrädern)

https://www.facebook.com/events/1811114619147906/

https://www.facebook.com/Koeln.gegen.Rechts/

https://noafd-koeln.org/das-koeln2204-manual/

b) Köln stellt sich quer – Tanz die AfD

Um 12.00 Uhr beginnt die Kundgebung von "Köln stellt sich quer" auf dem Heumarkt, bei der es eine Mischung aus Politik und Kultur geben wird. Um 14.00 Uhr startet die Demonstration unter dem Motto "Tanz die AfD", in der u.a. eine Reihe Musik-LKWs mitfahren werden.

https://www.facebook.com/K%C3%B6ln-stellt-sich-quer-606158276180923/

Solidarische Grüße
Klaus Stein, Kreisvorsitzender der DKP Köln


 

MASCH-Zirkel zum Programm der DKP

Die erste Sitzung findet statt am Mittwoch, den 8. März 2017 um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11

Das Programm der DKP ist Ergebnis eines langen und intensiven innerparteilichen Diskussionsprozesses. Herausgekommen ist dabei ein äußerst dichter und treffsicherer Text. Das Programm beginnt mit der Darstellung der Grundzüge des Kapitalismus in seiner gegenwärtigen staatsmonopolistischen Erscheinungsform, der sich verschärfenden Widersprüche verbunden mit wachsender Kriegsgefahr, der Entwicklung hin zu autoritären, faschistischen Herrschaftsformen und zunehmender Rechtsentwicklung. Es trifft zudem ausgehend von dieser Analyse unter anderem Aussagen zum Verhältnis von Taktik und Strategie (Stichwort: antimonopolistische Demokratie), Reform und Revolution, zur Notwendigkeit breiter demokratischer Bündnisse und zum Stellenwert der innerparteilichen Demokratie (Stichwort: demokratischer Zentralismus).

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