6. September: Kundgebung gegen Klinikschließung
Kundgebung vor der SPD Veranstaltung von Karl Lauterbach
Wir unterstützen die Kundgebung gegen Karl Lauterbach und die Krankenhausreform und für den Erhalt von Kölner Kliniken am 6. September 2024 am Wiener Platz. Die Zeit drängt! Die Krankenhausreform und die dadurch vorangetriebenen Krankenhausschließungen müssen gestoppt werden.
Das städtisch beschlossene Ende des Krankenhauses Holweide und der Kinderklinik in der Amsterdamer Straße bedeutet real eine Verschlechterung der medizinischen Versorgung der Menschen in Köln. Der Hauptausschuss des Rats der Stadt hat bereits in den Sommerferien eine Beschleunigung der Schließung der beiden Kölner Krankenhäuser beschlossen. Unter anderem sollen deshalb jetzt die beiden Betriebskindergärten in Holweide und der Amsterdamer Straße dicht gemacht werden.
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Antikriegstag 2024
Keine atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa! Heraus zum Antikriegstag 2024!
Foto: DKP Köln-Innenstadt
Der INF-Vertrag war ein Abkommen, das US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow im Dezember 1987 unterzeichnet hatten. Dieser Abrüstungsvertrag hatte zunächst den Abzug von atomaren Mittelstreckenraketen aus Deutschland zur Folge. Aber die Trump-Regierung kündigte den Vertrag am 1. Februar 2018.
Nun erklärten die USA vor einigen Wochen am Rande der jährlichen NATO-Konferenz, dass sie ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Im Einzelnen sollen das SM-6, Tomahawks und „derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen“ – also solche mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit – sein.
Der strategische Kern dieser neuen Runde der Aufrüstung besteht in der Verkürzung der Vorwarnzeiten. Innerhalb von wenigen Minuten könnten derartige Raketen, nuklear bestückt oder konventionell, Moskau erreichen. Eine militärische Reaktion darauf ist ohne fehleranfällige Computertechnik und Künstliche Intelligenz schwer vorstellbar. Maschinen könnten sie übernehmen. Im Falle der Raketenstationierung wird Deutschland zur Zielscheibe.
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