Vorstandsbericht zur Kreismitgliederversammlung der DKP Köln am 30.11.2024
Bericht des Vorstands zur Kreismitgliederversammlung der DKP Köln
Liebe Genossinnen und Genossen,
Im September waren einige von uns in den Pyrenäen. Den französischen Kommunistinnen und Kommunisten im Vallespir, deren Einladung zu einer Friedenswoche wir gefolgt sind, haben wir in Gestalt eines Grußworts unsere politischen Absichten mitgeteilt. Wer mehr über unseren Aufenthalt in Frankreich wissen will, wird auf unserer Homepage ausführlich informiert. Unser Grußwort sollte kurz sein und eignet sich damit auch für unsere heutige Konferenz als Einleitung:
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Welt ändert sich. Die ökonomische und politische Reichweite des Imperialismus erfährt gegenwärtig spürbare Einschränkungen. Namentlich die USA und die anderen NATO-Staaten akzeptieren aber nicht, dass ihre Machtbasis schwindet. Die Überproduktionskrise schwärt weiter. Die imperialistische Antwort lautet: Überschüssiges Kapital wird in wachsendem Maß in die Waffenproduktion investiert. Wir erleben eine gewaltige Aufrüstungsrunde mit riesigen Gewinnen für wenige Finanzoligarchen. Das ist Geld, das bei der Überwindung von Armut und Wohnungsnot fehlt. Es kann nicht mehr für die sozialen und demokratischen Interessen der arbeitenden Menschen ausgegeben werden.
Begleitet wird der allmähliche Machtverlust des Wertewestens von Demokratieabbau und beschleunigter Umverteilung von Arm zu Reich. Solche Politik mündet zwangsläufig in Gewalt – innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen. Es stimmt, was Jean Jaurès sagte: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“ „Le capitalisme porte en lui la guerre comme la nuée porte l'orage.”
Aber das Geld, das für Rüstung und Krieg ausgegeben wird, fehlt schon bei uns im Kölner Stadthaushalt, in Schulen, Kindergärten, öffentlichem Nahverkehr. Die Stadt versäumt öffentlichen Wohnungsbau, macht Strom und Gas teuer. Das Schuldenmachen verschärft die Inflation. Die Inflation macht die Leute hungrig.Weiterlesen: Vorstandsbericht zur Kreismitgliederversammlung der DKP Köln am 30.11.2024
