Flaggentag der Mayors for Peace in Köln

Rathausturm und Flagge.


8. Juli 2019 – Flaggentag der «Mayors for Peace» in Köln

Der Flaggentag
der Bürgermeister
für den Frieden
mahnt zur
atomaren Abrüstung

Die Drohung mit Atomwaffen spielt mit dem Ende des höheren Lebens auf unserem Planeten und ist der schlimmste Terrorismus, der denkbar ist. Die Friedensflagge der Mayors for Peace weht am Kölner Rathaus!

Eine Kundgebung des Arbeitskreises Hiroshima-Nagasaki im Kölner Friedensforum mit Bürgermeister Andreas Wolters und Pfarrer Ulrich Kock-Blunk, Evangelische Kirche Dellbrück-Holweide.

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26. Mai 2019 EU- und andere Wahlen

Die schönsten Plätze auf dem Wahlkarussell - Auf den EUROpa- oder den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern?

Nur ein Ausschnitt aus einem 50-EUROpa-Schein.

Foto: Klaus Stein

Offenkundig hat das Klimathema am 26. Mai in der deutschen Abteilung der EU-Wahlen durchgeschlagen. Dazu haben die entsprechenden Bewegungen beigetragen. Ein Höhepunkt waren die Aktionen am Hambacher Forst am 6. Oktober letzten Jahres. Es gab weitere Demonstrationen, schließlich die massenhaften Freitagstreiks der Schüler. Und am Ende war dieses Thema auch Schwerpunkt im cleveren Video von Rezo. Es ist bis zum 26. Mai sicherlich 12 Millionen mal angeklickt worden. CDU und SPD konnten nicht kontern. Aber auch nicht die herrschende Journaille. Selbst die großbürgerliche FAZ verlor (siehe Kommentar von Altenbockum) die Contenance.


Zur Einschätzung des Wahlkarussells


 

86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis

AK Zivilklausel mit weiterer Lesung aus Werken, die an deutschen Universitäten verbrannt wurden

Die Lesungen fanden in diesem Jahr vor einem Bauzaun statt.

Foto: Klaus Stein

16. Mai 2019. Albertus-Magnus-Platz vor der Kölner Universität. Es ist der 86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis. Der AK Zivilklausel hat wieder zu einer Lesung aus Werken eingeladen, die an den deutschen Universitäten verbrannt wurden. Stuhlreihen mit Zuhörern, eine Tonanlage samt Mikrophon, ein Tisch mit Büchern und der Pavillon. Es wechseln die Lesenden. Einer von ihnen ist Prof. Dr. Rudolf Drux, mittlerweile emeritiert. Er rezitiert zunächst Heines Loreley und trägt sodann von Erich Kästner ein Gedicht vor. Es ist eine riskante Parodie, weniger auf Heines Gedicht als auf das SA-Lied «Die Fahne hoch! Die Reihen fest geschlossen!», kenntlich durch das Versmaß (also fünfhebige Jamben mit syntaktischer Pause nach dem zweiten Jambus - «Die Loreley, bekannt als Fee und Felsen»).


Weiterlesen über und in den Werken, die verbrannt wurden


AK-Zivilklausel liest verbrannte Dichter 16.05.2019 (weitere Fotos)


Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Auch Versammlungsauflösung
war rechtswidrig

 Polizei auf Pferden versperrt Rollstuhlfahrer den Weg.

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 16. Mai 2019 festgestellt, dass die Einkesselung von Demonstrant*innen am 07.01.2017 in der Apostelnstraße in Köln rechtswidrig war. Ebenso für rechtswidrig erklärt wurde das Erstellen, Speichern und Veröffentlichen von Bildern der Demonstrationsteilnehmer*innen durch das sog. Social Media Team der Polizei. Damit hatte die Klage eines Betroffenen, der stellvertretend für über 200 andere mitgeklagt hatte, in vollem Umfang Erfolg.

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Die Eigentumsfrage - Grundfrage der Bewegung

Warum ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage?

Zur Aufhebung des Privateigentums heute

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» - Die Forderung der bundesweiten Demonstrationen vom 6. April 2019.

Foto: Klaus Stein

Wieso ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage? Weil «das moderne bürgerliche Privateigentum der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte (ist), die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.»


Zum Referat «Die Grundfrage»


Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai

Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen»

 

«Grund und Boden … können … in Gemeineigentum … überführt werden.»

Riesige Hände verschieben auf einem Stadtplan wie im «Monopoly» die Reichtümer und Gelder von Stadt und Bewohnern.

Foto: Düsseldorfer Wandmalgruppe, 1980, im Auftrag der Bürgerinitiative «Rettet Bilk» Gegen Spekulation und Wohnraumzerstörung!

Die Initiative für ein Volksbegehren «Deutsche Wohnen & Co enteignen» hat dem 70 Jahre alten und häufig geänderten Grundgesetz neuen Glanz verliehen, allein durch den Hinweis auf den Artikel 15. Der lautet: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.»


Zum Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai 2019.


«Left-Exit» – Der linke Ausstieg aus der EU?

 Grafik: Europäische Union.

Die Illusion eines Lexit

von Marc Botenga

Das Scheitern der griechischen Regierung über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, hat 2015 die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden?

Oder ist es notwendig, einen «Lexit» («Left Eur-exit») zu unterstützen: eine linke Regierung, die außerhalb der Eurozone oder der Union liegt. Über ihre positiven Aspekte hinaus verzichten diese beiden Ansätze völlig auf die Lösung zentraler Fragen von Regierung und Macht.

Sie begrenzen den strategischen Horizont der Linken auf ein besseres Management des Kapitalismus. Gibt es eine andere Strategie?


Grafik: Von S. Solberg J., Kolja21, Masterdeisderivative
work: Kolja21 - EU28 on a globe.svg, CC BY-SA 3.0 |  Link


 Zum Text: Die Illusion eines Lexit


 

 

 

Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab 55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße

Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!

Stuttgart, Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Frankfurt/M., Freiburg, Jena, München, Münster und
Potsdam. Die gemeinsame Losung ist «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!»
Allein in Berlin sind es 40.000 Menschen, in Köln 3000.

Foto: Klaus Stein

Die Wohnungsfrage gewinnt sehr plötzlich an Wucht.

Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab.

55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße.

In den Großstädten ist nicht mehr zu übersehen, was Mitte November vergangenen Jahres die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe als jüngste Schätzung vorlegte: Die Zahl der Obdachlosen nimmt zu.
Die Obdachlosigkeit wächst parallel zum Anstieg der Mieten.
Gleichzeitig steigen die Gewinne. Commerzbank: «Die Gewinnerwartungen für das Jahr 2019 sind für ein Großteil der Immobilienunternehmen weiter nach oben angepasst worden – beispielsweise für Vonovia um 14 Prozent, für Deutsche Wohnen um 12 Prozent und für LEG um 8 Prozent.»


Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!


 

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!» (weitere Fotos)


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