Reaktionärer Staatsumbau und was man dagegen tun kann
Geheimdienste mit Bundestrojanern ausgestattet
Jean-Leon Gerome (1824 -1904), «Empfang der siamesischen Botschaft im Schloss Fontainebleau am 27. Juni 1861», 1864, Schloss von Versailles
Quelle: Wikimedia Commons, CreativeCommons-Lizenz by-sa-2.0-de
Die bürgerlichen Herrschaftsformen sind nicht nur mannigfaltig, sie verändern sich ständig. Und im Zuge imperialistischer Entwicklung wird ihre soziale Basis schmal. An die Stelle von einzelnen Kapitalisten treten Trusts, große Kapitalgruppen, Monopole.
Die erste Frage ist aber, haben wir es nicht ohnehin schon mit einem Überwachungsstaat zu tun?
Klar, das ist so, aber er wird ständig ausgebaut. Zur diesbezüglichen Entwicklung der Bundesrepublik hat sich Prof. Dr. Josef Foschepoth, mittlerweile emeritierter Historiker von der Universität Freiburg, in seinem Buch «Überwachtes Deutschland. Post- und Telefonüberwachung in der alten Bundesrepublik», erschienen 2012, geäußert.
Er dokumentiert darin geheime Abmachungen und Überwachungsmechanismen.
weiterere Links zum Thema:
- Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig
- Das neue Polizeigesetz vom 13. Dezember 2018
- Rassimus – behördlich betreut
- Die Demagogie der AfD und der behördlich geförderte Terror des NSU
- Das Weissbuch der Bundeswehr und die Konzeption Zivile Verteidigung
- Wie akut ist die faschistische Gefahr?
