Antikriegstag 2024
Keine atomaren Mittelstreckenwaffen in Europa! Heraus zum Antikriegstag 2024!

Foto: DKP Köln-Innenstadt
Der INF-Vertrag war ein Abkommen, das US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow im Dezember 1987 unterzeichnet hatten. Dieser Abrüstungsvertrag hatte zunächst den Abzug von atomaren Mittelstreckenraketen aus Deutschland zur Folge. Aber die Trump-Regierung kündigte den Vertrag am 1. Februar 2018.
Nun erklärten die USA vor einigen Wochen am Rande der jährlichen NATO-Konferenz, dass sie ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Im Einzelnen sollen das SM-6, Tomahawks und „derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen“ – also solche mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit – sein.
Der strategische Kern dieser neuen Runde der Aufrüstung besteht in der Verkürzung der Vorwarnzeiten. Innerhalb von wenigen Minuten könnten derartige Raketen, nuklear bestückt oder konventionell, Moskau erreichen. Eine militärische Reaktion darauf ist ohne fehleranfällige Computertechnik und Künstliche Intelligenz schwer vorstellbar. Maschinen könnten sie übernehmen. Im Falle der Raketenstationierung wird Deutschland zur Zielscheibe.
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Kreismitgliederversammlung der DKP Köln 2024
Bericht des Kreisvorstands

Quelle: DKP Köln
Bericht des Kreisvorstands
KMV 29. Juni 2024
Es ist eine alte, aber hartnäckige Lüge, dass der Faschismus 1933 legal an die Macht gekommen sei. In Wahrheit war es ein Putsch.
In der Nacht vom 27. auf den 28. Februar hatte der Reichstag gebrannt. Noch in derselben Nacht wurde Marinus van der Lubbe als Täter festgenommen. Tausende Kommunisten und andere Linke, in deren angeblichem Auftrag Lubbe das Gebäude in Brand gesetzt haben soll, kamen in Haft. Grundlage war eine Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat, kurz Reichstagsbrandverordnung, die noch in derselben Nacht erlassen wurde. Offenkundig aber hatten die Nazis selbst den Reichstag in Brand gesetzt.
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