Fahrpreiserhöhungen und E-Scooter nerven

 Foto von Schüler*innen-Demo, eingeblendete Schrift: «Für Verkehrswende und kostenlosen ÖPNV!».

Klaus Stein berichtete «Über Verkehr in Köln» in der Mitgliederversammlung der Gruppe Innenstadt

Über Verkehr in Köln

  • Fahrpreiserhöhungen des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg und Proteste
  • der Ost-West-Tunnel, gibt es was Neues?
  • E-Scooter nerven
  • Entlassungen bei Ford
  • CO2-Bepreisung

Im Jahr 2017 wurden die Preise für Bus und Bahnen im Schnitt um 1,4 Prozent angehoben, 2018 um 1,1 Prozent. Seit dem 1. Januar 2019 ist eine durchschnittliche Preiserhöhung von 3,5 Prozent auf den Linien des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) fällig. Nun meldete die Kölnische Rundschau am 26. Juni 2019, dass den Kölner Verkehrs-Betrieben (KVB) die für 2020 und 2021 vom VRS vorgeschlagenen Preissteigerungen von jeweils 2,5 Proztent nicht ausreichen. Die KVB wollen wieder 3,5 Prozent um die gestiegenen Kosten für Personal und Sachausgaben auszugleichen.

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27. August: Filmabend

 Porträt Thomas Müntzer.

Die DKP Gruppe Innenstadt zeigt einen Film

Dienstag, 27. August 2019, 19.30 Uhr
Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11

Thomas Müntzer

DDR 1956, 119 Minuten
Regie Martin Hellberg

Der Film beginnt im Jahr 1523; Müntzer kommt mit seiner Frau, der Exnonne Ottilie in die nordthüringische Kleinstadt Allstedt, um dort die Pfarrstelle zu besetzen.

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Wohnungen in Öffentliche Hand!

Großeigentümer enteignen –

Preistreiber ausbremsen

Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

 

In der Juni-Ausgabe der Rude Pooz geht es um die Enteignung (mit einer Entschädigung weit unter Verkehrswert, z.B. dem Einstandspreis) und der nicht profitorientierten Verwaltung der Wohnungsbestände durch eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wie sie die Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» fordert. Die großen Demonstationen «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» von Anfang April gehören dazu wie Achmett Schachbretts Fortsetzung immer noch tiefer geht, dahin, wo sein Gastgeber «einfach einzog und blieb», obwohl er «gegenüber geboren, gegenüber großgeworden» war.

Es geht auch um den Auftrieb. Die meisten Auszubildenden bekommen eine Ausbildungsvergütung, die nicht für ein elternunabhängiges Leben, insbesondere eine eigene Wohnung, reicht. Für die Schwächsten gilt sogar, «Der massive Wohnungsmangel verschärft die Lage junger Menschen, die obdachlos werden».

Wir lesen «Neues vom Dorf-Verkehr-Köln» und dem Auftrag der Bezirksvertretung Innenstadt ein Grundstück zu enteignen!

Nicht zu verpassen: SDAJ Festival der Jugend vom 7. bis 10. Juni 2019 im Jugendpark Köln!


De Rude Pooz Juni 2019


Eine Spende für die Sozialklinik von Thessaloniki

Interview

19. Mai 2019. Christine Reinicke hat unsere Spende für eine Solidaritätsklinik in Thessaloniki übergeben. Und sie hat bei dieser Gelegenheit ein Interview gemacht.


Interview

Christine: Wir bringen Euch eine kleine Spende von 1000 Euro die von den Mitgliedern der Innenstadtgruppe der DKP Kölns und weiteren Gästen anlässlich des 70sten Geburtstags unseres langjährigen Mitglieds Klaus Stein, für Euch gesammelt wurden. Wir wollen einen Bericht darüber schreiben und würden uns freuen, wenn ihr uns ein paar Fragen beantworten könntet.

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DKP Gruppe Innenstadt diskutierte Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen anstatt Mieterenteignung

Der Einziehende und das Eigentum

Das begehrliche Volk

Grundgesetz, Artikel 15 «Grund und Boden können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden.»

Der Mieter jedenfalls bzw. die Mieterin verfügt in der Regel nicht über Wohnungseigentum, im Gegenteil, die Mieter werden enteignet. Wer wenig Einkommen hat, verliert häufig allein durch die Miete schon die Hälfte davon. 1700 Zwangsräumungen hat es im vergangenen Jahr in Köln gegeben. Wer zum Auszug gezwungen ist, wird mehrfach enteignet – Umzugskosten, Beziehungen, Zeit, Ärger schlagen zu Buche.

Am Samstag, den 6. April, gab es zahlreiche Demonstrationen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn. In Berlin demonstrierten 35.000 Menschen, insgesamt kamen in der Republik 55.000 Menschen zusammen. In Köln waren es 3000. Ein medialer Aufreger ist das Berliner Volksbegehren «Deutsche Wohnen CONTENT_INTRO_TEXT Co. enteignen», das am selben Tag mit der Unterschriftensammlung begonnen hat.

Dieses Volksbegehren beruft sich auf die Berliner Verfassung, Art. 28: «Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen…» Die Kampagne nimmt aber auch das Grundgesetz, Art. 15, in Anspruch.


Referat «Der Einziehende und das Eigentum»


 

10 Jahre Einsturz Stadtarchiv

Neoliberal ausgerichtete Kommunalpolitik
Durch Personalkürzungen bei der Bauaufsicht
1,3 Milliarden Euro Schaden in neue Aufträge verwandelt!

 

Die Trümmer des Stadtarchivs die auf der Severinstraße liegen. Der Fotograf, Frank Domahs, erlebte den Einsturz mit.

Foto: Frank Domahs, Köln, Licensed via Wikimedia Commons

Nachdem die strafrechtliche Aufarbeitung des Stadtarchiveinsturzes vom 3. März 2009 nach knapp zehn Jahren bewältigt scheint, können wir vielleicht eine vorläufige Bilanz ziehen.

Der Strafprozess endete mit einer Bewährungsstrafe und drei Freisprüchen. Am 12. Oktober 2018 hatte das Landgericht einen Bauüberwacher der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Zwei Bauleiter von Baufirmen und eine weitere KVB-Mitarbeiterin wurden freigesprochen.

Jetzt stellt sich die steile Frage, wer für den Schaden in Höhe von geschätzten 1,3 Milliarden Euro aufkommen muss.


10 Jahre Einsturz Stadtarchiv


 

Atomares Schlachtfeld Europa

Wohngebietsgruppe Innenstadt
Die Geschichte des INF-Vertrags

US-Präsident Reagan (rechts) und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow (links) unterzeichnen den INF-Vertrag im Weißen Haus, 8. Dezember 1987.

Foto: Ronald Reagan Library

Von Beginn an musste sich die Sowjetunion militärischer Interventionen erwehren. Sie entwickelte sich unter ständiger Kriegsdrohung.

Nachdem die Sowjetunion aber mit ihren Nuklearwaffen schließlich eine hinreichende Abschreckung erzielt hatte und die Länder des Realen Sozialismus konsolidiert erschienen, wechselten USA und NATO die Strategie. Unter dem Titel «Flexible Response» sollte ein konventioneller sowjetischer Angriff auf Westeuropa mit taktischen Atomwaffen aufgehalten werden.
Tatsächlich aber taugten die seit 1970 entwickelten Pershing II und Cruise Missiles durch ihre Treffgenauigkeit und Reichweite (1800 bzw. 2400 km) vor allem für den atomaren Erstschlag.

Mit dem sogenannten Doppelbeschluss kündigte die NATO die Aufstellung von 572 mit Atomsprengköpfen versehener Mittelstreckenraketen in Westeuropa an, 108 allein in der Bundesrepublik.


Zum Referat «Die Geschichte des INF-Vertrags»


Das Entlassungsmanagement von (nicht nur) Kölner Krankenhäusern

Alles!
   Muss!
     Raus!

«Fahr doch bitte mal zu Frau W., die ist gerade aus dem Krankenhaus entlassen worden, du bist doch gleich in Vingst laut Plan; der Ehemann hat die auf den Küchenstuhl gesetzt und kriegt die nicht mehr hoch», meinte mein Kollege am Telefon zu mir, der in der Parallelschicht arbeitet. Ich bin im Spätdienst in der ambulanten Pflege unterwegs, es ist der Karnevalssamstag und wider Erwarten sind die Straßen nicht voll – ich komme gut durch. Gegen 18:00 Uhr war ich dann da


Zum Text «Das Entlassungsmanagement von (nicht nur) Kölner Krankenhäusern»


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