Lucas Zeise sprach zu diesem Thema in der Alten Feuerwache.
Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) sichert gegenwärtig zu, mittels Outright Monetary Transactions (OMT) unbegrenzt Staatsanleihen überschuldeter Staaten anzukaufen. „Systemrelevante Banken“ werden so vor dem Bankrott bewahrt.
Weiterlesen: Die Finanzlage der Kommunen und die europäische Finanzkrise.
Das Hochschulfreiheitsgesetz von NRW wurde seinerzeit sehr flott aus der Taufe gehoben. Die Initiative hatte das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) der Bertelsmannstiftung. Am 20. Dezember 2005 veröffentlichte es zehn Forderungen an ein Hochschulfreiheitsgesetz. Angeblich ging es um die Autonomie der Hochschulen.
Die Partei der Arbeit Belgien, die Neue Kommunistische Partei der Niederlande, die Kommunistische Partei Luxemburg und die Deutsche Kommunistische Partei kommen 2014 in Aachen zur Vier-Parteien-Konferenz zusammen.
15. Februar 12:00 Uhr bis 16. Februar 18:00 Uhr
Unter dem Thema »100 Jahre erster imperialistischer Weltkrieg« treffen sich Kommunisten, um über die Lehren der Vergangenheit und die Aufgaben in der Zukunft zu debattieren. Im Vorfeld der Konferenz gibt es eine Demonstration der Parteien durch Aachen.
Beschluss des KV der DKP Köln vom 14. Januar 2014 (zum EU-Wahlprogramm)
»Täglich verschwinden mehr und mehr die törichten Nationalvorurteile, alle schroffen Besonderheiten gehen unter in der Allgemeinheit der europäischen Zivilisation, es gibt jetzt in Europa keine Nationen mehr, sondern nur Parteien […]«
So optimistisch schrieb Heinrich Heine im Jahr 1828. Vor 185 Jahren.
Vor fast genau einem Jahr, am 7. November 2012, protestierten 250 Arbeiter und Angestellte aus dem belgischen Ford-Werk Genk vor deren Europazentrale in Köln gegen die geplante Schließung ihres Werks. χ
Ein Kollege aus dem Kölner Betriebsteil beteiligte sich daran. Nun hat die Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungsverfahren gegen 15 der belgischen Ford-Arbeiter und einen solidarischen Kollegen aus Köln eingeleitet. Der Vorwurf lautet auf »Rädelsführerschaft« in einem »besonders schweren Fall von Landfriedensbruch«. Sie droht mit Strafen durch Freiheitsentzug von sechs Monaten bis zu zehn Jahren.
7. Oktober 2013:
Am Montag, dem 7. Oktober 2013 jährt sich zum 64. Mal die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik.
Daran zu erinnern ist weder (N)ostalgie noch Schwärmen von alten Zeiten.
Auferstanden aus Ruinen – Die Nationalhymne der DDR auf youtube
In einer Zeit, in der im übrig gebliebenen Deutschland die menschliche Arbeitskraft immer schlechter entlohnt wird, in Folge dessen die soziale Sicherung absinkt, die politischen Rechte und vieles weitere eingeschränkt werden, ist ein Erinnern an die DDR und eine sozialistische Zukunft gerechtfertigt. All das, was man ihr vorwirft, tritt hier, in der BRD, schon seit längerem zu Tage:
Anlässlich des Internationalen Antikriegstages und angesichts des drohenden militärischen Angriffs der USA auf Syrien fand am 31. August 2013 vor dem Kölner Dom eine Kundgebung statt, zu der verschiedene Initiativen aus der Friedensbewegung kurzfristig eingeladen hatten.
Kommunalberatung der DKP Rheinland-Westfalen
