Freihandel, Armut, Krieg und Vertreibung Fluchtursachen und Fluchtwege

Walter Stehling, DKP Köln-Innenstadt
Referat
Freihandel, Armut, Krieg und Vertreibung
Fluchtursachen und Fluchtwege
Anfang September 2015 erregte eine Kinderleiche weltweite Betroffenheit. Der Dreijährige Aylan liegt tot am türkischen Gestade, wie Bruder und Mutter, ertrunken. Dem IS-Terror im Norden Syriens glücklich entkommen, gestorben im Mittelmeer. So wie 2.600 Vertriebene allein in diesem Jahr vor ihm. Geschätzt.
Busseweise verlassen die Menschen Syrien, es herrscht Krieg. Eine Ausreise nach Europa können sich indessen nur recht wenige leisten. Millionen Arme irren im Land umher. Es ist der Mittelstand, der in der Lage ist, rund 10.000 Euro aufzubringen. Und selbst dann ist die Reise ein gefährliches Abenteuer und endet oft am Ende eines verstopften Fluchtweges
in einem Lager oder im Tod.

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TTIP & CETA kippen – Am 10. Oktober nach Berlin!

Ein in seiner Breite einmaliges zivilgesellschaftliches Bündnis fordert in einem gemeinsamen Aufruf einen Stopp der Verhandlungen zu TTIP sowie die Nicht-Ratifizierung von CETA. Teil des Trägerkreises sind: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL), Attac Deutschland, Brot für die Welt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Der Paritätische, Deutscher Kulturrat, Foodwatch, Greenpeace, Mehr Demokratie, Naturfreunde Deutschland, Naturschutzbund Deutschland (NABU), OXFAM, Umweltinstitut München, WWF.
Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Gegenstück zu TTIP, TPP (Transpazische Partnerschaft), sind vorerst geplatzt. Nach vier Tagen gingen die Teilnehmer am Freitag, den 31. Juli in Hawaii ohne Ergebnis auseinander.

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Aufruf zur Protestaktion in Kalkar

Der Flyer als pdf

oradour-zur-geschichte-eines-massakers

Dr. Florence Hervé, mit Martin Graf (Fotos) Herausgeberin eines zweisprachigen Bildtext-
bands zu Oradour, informiert über das Geschehen und über das Versagen der deutschen
Justiz (der Hauptverantwortliche SS-General Lammerding, zweimal in Abwesenheit in
Frankreich zum Tode verurteilt, konnte als Bauunternehmer in Düsseldorf unbehelligt leben).

Einladung als pdf

Post-Streiks

Arbeitskampf
bei der Post

Über ein Jahr Aktionen und über 3 Monate Streikaktionen, davon in den letzten vier Wochen bis zum 5. Juli massiv, hat es bei der Post gegeben. Ziel war es, die Gründung von DHL Delivery GmbH, eine Tochterfirma der Post in 49 Regionalgesellschaften für die Paketzustellung, rückgängig zu machen bzw. diese Tochter in die Post AG und deren Tarifgefüge zurückzuführen.

In diese Tochterfirma sollte ein Großteil der Paketzusteller bei der Post, sowohl der befristeten Kräfte als auch durch betriebsbedingte Beendigungs- und Änderungskündigungen der in einem festen Arbeitsverhältnis Stehenden übernommen werden, natürlich zu abgesenkten Löhnen, die z.B. bei einem 15 Jahre bei der Post Beschäftigten bis zu 30 % ausmachen könnte.

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Streik im Sozial- und Erziehungsdienst

Aufwertung der
sozialen Berufe

Die Hauptforderung war die Aufwertung der sozialen Berufe – demgemäß eine Tarifsteigerung von 10 %.

Wochenlange Streiks vor allem der Erzieherinnen, anfangs von einer durchweg positiven Presse und Elternkommentaren begleitet.  Am 14. Juni ruft der DGB zu 4 zentralen Kundgebungen auf. 26.000 Menschen nehmen teil, in Köln als der größten Kundgebung ca. 15.000. In der zweiten Streikwoche sind die Medienkommentare nicht mehr ganz so positiv, in der dritten werden mehr Interviews von genervten Eltern gezeigt und in der vierten Woche kam mehrheitlich die Forderung  der Medien nach Beendigung des Streiks.

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