14. November Solidaritätsdemo auch in Köln

»Arbeit und Solidarität – Nein zur sozialen Spaltung Europas!«

Vor dem DGB-Haus am Hans-Böckler-Platz in Köln versammelten sich abends an die 500 Menschen, um ihre Solidarität mit dem Widerstand in Südeuropa zu zeigen.

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40 Jahre Berufsverbot

28. Januar 2012: 40 Jahre Berufsverbot

Betroffene fordern: endlich Aufarbeitung und Rehabilitierung!

Vor 40 Jahren, am 28. Januar 1972, beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten „Radikalenerlass". Zur Abwehr angeblicher Verfassungsfeinde sollten „Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten bzw. entlassen werden. Mithilfe der „Regelanfrage“

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Aufstehen – Hinsehen – Dazwischengehen

Gegen Rassismus

Am 7. Mai wollen die Rassisten von Pro Köln/Pro NRW an ihren erfolglosen Anti-Islam-Kongresse von 2008 und 2009 anknüpfen, um vielleicht doch noch durch ein größeres Ereignis öffentliche Aufmerksamkeit zu erheischen. Diesmal soll es ausgerechnet ein »Marsch für die Freiheit« sein mit Beteiligung von europäischen Faschisten und Rechtspopulisten. Der Beginn an diesem Samstag ist für 12.00 Uhr angesetzt. Die ProKölner wollen sich an der Deutzer Freiheit treffen, wo ihnen schon an der Heribertkirche eine kirchliche Veranstaltung im Wege stehen wird.

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Aktionsplattform für Widerstand

Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa

Das Haupt­do­ku­ment des 3. Kon­gres­ses der Par­tei der Euro­pä­ischen Linken trägt den Titel »Agenda für ein sozia­les Euro­pa – Gemein­same Aktions­platt­form für Wider­stand und Alter­na­ti­ven in Europa«. Das Dokument wurde ein­mütig beschlos­sen, nach­dem eine allen am Kon­gress teil­neh­men­den Par­teien offen­ste­hen­de An­trags­kom­mis­sion die An­re­gun­gen der Mit­glieds­par­teien be­rück­sich­tigt hatte.

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100 000 demonstrierten in Brüssel

Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität

Über 100 000 Gewerkschafter auf dem europäischen Aktionstag des EGB am 29. September 2010 in Brüssel

Schilderung eines deutschen Kommunisten

Brüssel scheint im verkehrstechnischen Ausnahmezustand. Wir gehen über ab­ge­sperrte Boulevards und Straßen­kreu­zun­gen. Die sind so groß wie Fuß­ball­fel­der, auf denen kein Auto mehr fährt, weil die Poli­zei sie für die De­mon­stran­ten frei hält. Die »Police« ist mit Motor­rädern und -rollern, Autos und zu Fuß präsent. Nur einen ein­zi­gen aber den­noch be­droh­lich wir­ken­den Was­ser­wer­fer sehe ich.

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Bayer-CO-Pipeline stoppen!

Erklärung DKP Rhein­land-West­falen und Ruhr-West­falen

Die CO-Giftgas-Pipe­line von Bayer auf freiem Feld in Düssel­dorf – ohne Si­cher­heits­zaun, ohne Schutz­rohre für Daten­kabel, ohne Mem­bran­schlauch zur »Er­schnüf­felung« von ent­wei­chen­dem Koh­len­mon­oxid, ohne »Geo-Grid-Matte« zum Schutz vor Be­schä­di­gun­gen, ohne Tras­sen­warn­band mit Not­ruf-Te­le­fon­num­mer von Bayer.

Für die Konzern­pro­fite werden Arbeits­plätze ver­nich­tet, die Be­völ­kerung in töd­liche Gefahr gebracht, die Ver­fas­sung gebro­chen und Sicher­heit dereguliert

Im Rahmen einer Bera­tung befass­ten sich Ver­trete­rInnen der DKP-Bezirke Rhein­land-West­falen und Ruhr-West­falen mit der seit Früh­jahr 2007 im Bau be­find­li­chen Bayer-Koh­len­mon­oxid-Leitung (CO-Gas) und mit dem mas­sen­haf­ten Wi­der­stand dagegen. In einer ab­schlie­ßen­den Er­klä­rung stell­ten die Teil­nehmerInnen fest:

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