Was können wir von einer schwarz-gelben Koalition in NRW erwarten?
Die Analyse des Koalitionsvertrages bezieht sich auf folgende Politikbereiche: Innere Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie- und Verkehrspolitik sowie Wohnungs- und Flüchtlingspolitik.
Was können wir von einer schwarz-gelben Koalition in NRW erwarten? Armin Laschet wurde am 27. Juni im Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt - als Nachfolger von Hannelore Kraft, deren rot-grüne Regierung bei der Landtagswahl am 14. Mai abgewählt worden war. CDU und FDP kommen mit ihren zusammen 100 von insgesamt 199 Sitzen im neuen Landesparlament aber nur auf eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Innerhalb von nur drei Wochen hatten sich CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen auf einen Koalitionsvertrag1 geeinigt. Die Analyse des Koalitionsvertrages bezieht sich auf folgende Politikbereiche: Innere Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik, Energie- und Verkehrspolitik sowie Wohnungs- und Flüchtlingspolitik.
Innere Sicherheit:
Mit diesem Politikbereich hat insbesondere die CDU gepunktet und die Landtagswahl für sich entschieden. Die SPD hat, anstatt sich im weitesten Sinne auf die „soziale Frage“ zu fokussieren, sich dieses Thema im Wahlkampf aufzwingen lassen. Daher konnte sie letztendlich ihre defensive Position (Stichwort „Kölner Silvesternacht“) ...
Gestern (25.6.2017) ist es der Anti-Atomkraft-Bewegung gelungen, 50.000 zu mobilisieren, um sich in eine 90 km-lange Menschenkette einzureihen. Unter dem Motto "Atomkraft überall abschalten / Abolir le Nucléaire partout / Stop Kernenergie , Overal" kamen Menschen nicht nur aus der Wallonie, den Niederlanden oder dem Rheinland zusammen, sondern in Lüttich trafen sich Menschen aus Lille, Tours, Barcelona, Sigmaringen, Rom und Brüssel. Es war ein bewegender Moment in heiterer Atmosphäre, als sich um 14:00 unter großer Beteiligung der Anwohner, die Menschenkette entlang der Maas schloss. Ich durfte dann auch noch ein kurzes Statement für die deutschsprachigen Gäste im Namen von "Fin Du Nucléaire", deren Mitglied ich (Wolfgang) bin, abgeben. Ihr findet es im Anhang. In Ermangelung eines Megaphons bin ich nun etwas heiser.
Schlüsse aus drei Wahlen: Frankreich, Großbritannien und NRW
Dienstag, den 20. Juni 2017, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11
Filmabend der DKP Köln-Innenstadt
Wie starb Benno Ohnesorg?
Die DKP Gruppe Innenstadt zeigt Dienstag, den 27. Juni, 19.30 Uhr Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11, 50678 Köln die Dokumentation: Wie starb Benno Ohnesorg? Ein Film von Klaus Gietinger, Margot Overath und Uwe Soukup.
Er liegt am Boden, eine junge Frau kniet neben ihm und hält den Kopf des Sterben-den. Dieses Bild trieb Hunderttausende auf die Straße. Wie kam es zu dem Schuss? Was geschah wirklich am 2. Juni 1967?
Liebe Freunde, Kollegen und Genossen, die nächste Sitzung der MASCH zum Programm der DKP findet statt am Mittwoch, den 21. Juni um 19:30 Uhr im Freidenkerzentrum, Bayenstraße 11
Liebe Genossin, lieber Genosse, wir laden Dich herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am Montag, den 19.Juni 2017, um 19 Uhr im kleinen Versammlungsraum des Naturfreundehauses Kalk.
Der 20. Parteitag der griechischen Kommunistischen Partei
Die Griechische Gemeinde Köln lädt ein:
Die Beschlüsse des 20. Parteitages der KKE und die aktuellen politischen Entwicklungen. Am 18. Juni 2017, 11.30 Uhr, in Köln, Griechische Gemeinde, Liebigstr. 120b Einladung als pdf
Lesungen verbrannter Dichter
17. Mai 2017. Der Arbeitskreis Zivilklausel an der Universität Köln hat auch in diesem Jahr Lesungen anlässlich des Jahrestags der Bücherverbrennung organisiert. Vor dem häßlichen Uni-Haupteingang bei schönem Wetter und viel Wind, sieben Stunden lang.
Peter Förster schreibt mit Dank an die Beteiligten: „Zu diesen Lesungen schien mir wieder sehr zutreffend, was eine Leserin sagte: So wie diese Lesungen müsste die Universität viel mehr werden. Ein Ort des lebendigen Austausches über den Campus hinaus, in dem aus dem Kulturerbe geschöpft und gelernt wird für bessere Zeiten. Sehr persönlich, und deswegen auf Augenhöhe. Derlei Entwicklungsansprüche sind in Opposition zur (noch) herrschenden Politik weiter zu entfalten. Nach 1933 sind auch etliche Kulturschaffende ins Exil geflohen und waren angewiesen auf internationale Solidarität. Heute plant die NRW Landesregierung, nach einem aggressiven Wahlkampf auch gegen Geflüchtete, Nicht-EU Bürger zukünftig mit 1500 Euro Studiengebühren pro Semester den Zugang zur Universität zu verwehren. Eine demokratische Gesellschaft und auch jede aufgeklärte Wissenschaft leben aber von Austausch und Weltoffenheit.“
90 km-lange Menschenkette
Liebe Freunde, Kollegen und Genossen,
17. Mai 2017. Der Arbeitskreis Zivilklausel an der Universität Köln hat auch in diesem Jahr Lesungen anlässlich des Jahrestags der Bücherverbrennung organisiert. Vor dem häßlichen Uni-Haupteingang bei schönem Wetter und viel Wind, sieben Stunden lang.