Bewertung der Landtagswahl 2022
Einige Gedanken zum Ergebnis der Landtagswahl vom 15. Mai 2022
Quelle: Walter Stehling, 100 Mrd. für Wohnungen, 2022
Zunächst fällt auf, dass die Wahlbeteiligung im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 erheblich gesunken ist. Um fast 10% von 65,2% auf 55,5%. Der Wählerschwund hat Gründe. Offenbar verweigern 44,5 % der Wähler das Angebot, das ihnen die bürgerlichen Parteien machen. Es herrscht Misstrauen. Und es wächst.
Bewertung der Landtagswahl 2022
Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?
Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)
Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.
Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.
Ein Text von ihm, den die Heinrich-Böll-Stiftung auf ihren Seiten veröffentlicht, datiert auf den 27. März 2014. Titel: «Sind die rechtsradikalen Minister der ukrainischen Regierung ‹Faschisten›?» In Russland werde die Politik der Ukraine undifferenziert als Faschismus bezeichnet. Im Vergleich dazu ließen sich bei Putin «schon eher einzelne Ideen und Praktiken finden, die an die Politik des Dritten Reiches erinnern».
Andreas Umland analysierte 2012, also vor dem Maidan, für die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) den ukrainischen parteiförmigen Rechtsextremismus.
Verharmlosungen schlagen in den Medien mittlerweile an. Das war vor acht Jahren anders. Noch 2014 warnte beispielsweise Panorama, deren Redaktion heute beim Kriegsgeschrei mitmacht, vor den faschistischen Kräften in der Ukraine.
Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?
