Energiepreispolitik

Strommasten, Schornsteine, dampfende Kühltürme.

Warum der Strom wirklich teurer wird

Referat auf der Kreisvorstandssitzung

12. Juni 2012 | Die Industrie beschwert sich über die Höhe des Strompreises. Sie bezahlt in Deutschland 10,13 Cent/kWh, mehr als die Industrie in den Nachbarländern – in den Niederlanden: 7,88 Cent, in Spanien 7,12 Cent, in Frankreich 6,31 Cent. Das sei ein schwerer Wettbewerbsnachteil stellte das Handelsblatt am 23. Mai 2012 fest und untertitelte: „Trotz der Energiewende soll Strom bezahlbar bleiben, hat die Kanzlerin versprochen – doch die Preise explodieren. Verbraucher und Wirtschaft zahlen die Zeche – Deutschland droht eine schleichende Deindustrialisierung.“

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Polizeiwillkür in Ehrenfeld

Man müsste eigentlich, so dachte ich mir, mal ein Erlebnisprotokoll schreiben.

Als ProNRW am 8. Mai in Ehrenfeld demonstrieren durfte, stand ein Teil des Veedels auf dem Kopf:

Polizeilich durchgesetzter Ausnahmezustand!

Nicht etwa, dass den Nazis von Pro Köln der Zugang zu ihrer Kundgebung erschwert wurde, die wurden von der Polizei hinein eskortiert.

Umgekehrt: Demonstranten und Bewohner wurden behindert.

Fahrradfahrer und Fußgänger wurden weit vor dem Ort des Geschehens auf Rad- und Fußweg angehalten, mussten ihr Anliegen nicht etwa einem harmlosen Verkehrspolizisten, sondern einem bewaffneten Bereitschaftspolizisten (BP) möglichst glaubhaft vortragen und wurden dann auf die Innere Kanalstraße verwiesen.

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1. Mai 2012 – Tausende Kölner demonstrierten!

Großer Infostand der Kölner DKP auf dem Heumarkt

Mehrere tausend Menschen nahmen am internationalen Kampftag der Werktätigen an der traditionellen Demonstration der Gewerkschaften durch die Kölner Innenstadt und der anschließenden Kundgebung auf dem Heumarkt teil, darunter natürlich viele Mitglieder der DKP und der SDAJ, aber auch in Köln lebende Mitglieder ausländischer Kommunistischer Parteien wie z.B. der italienischen Rifondazione Comunista, der griechischen KKE oder der in ihrer Heimat seit Jahrzehnten blutig unterdrückten Tudeh-Partei des Iran.

Auf dem Heumarkt war das Infozelt der DKP wie in jedem Jahr unübersehbarer Anlaufpunkt für viele Interessierte und bot eine große Auswahl an Informationen über die Arbeit und Positionen der Kommunisten.

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40 Jahre DKP Köln

Für Abrüstung, Frieden, Vollbeschäftigung und soziale Gerechtigkeit

Collage: Demonstrantin, Demonstranten mit DKP-Fahnen »Vierzig Jahre DKP«.

Mit der Orientierung auf den 40. Jahrestag zur Konstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei, am 26. September 1968, beginnen auch in Köln die Vorbereitungen auf dieses Ereignis.

Für eine Partei die sich – 12 Jahre nach dem Verbot der KPD (17.08.1956) durch die Adenauer-Regierung – auf dem Hintergrund der sich entwickelnden Entspannungspolitik zwischen »Ost und West«, vor allem aber aus den Antikriegs und Antinazi Bewegungen ihrer damaligen Zeit herausbildete, die bis heute ohne wenn und aber, für Abrüstung, Frieden, Vollbeschäftigung und soziale Gerechtigkeit eintritt. Einer Partei die selbstbewusst die Nachfolge der KPD, der Partei Rosa Luxemburgs, Clara Zetkins, Karl Liebknechts, Ernst Thälmanns und Max Reimanns angetreten hat, in deren Reihen unvergessene Antifaschistinnen wie Martha Mense und Grete Humbach, Wider­stands­kämpfer wie Kurt Bachmann, Peter Gingold, Emil Carlebach u.v.a. bei­spiel­ge­bend lebten und kämpften.

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