Kommunalpolitisches Seminar mit Shuttle-Service

Seminarist*innen. Einer liest vor, sechs hören andächtig zu.

DKP Köln zu Gast in Lüttich


28./29. September 2019. Gern hätten wir uns des Hotels Lion in Jalhay und seiner Wirtin Madame Scolard, ihrer Kochkünste und gut gekühlten Biere bedient. Wir haben häufig dort getagt. Aber das schön gelegene Hotel ist verkauft. Folglich nutzt Wolfgang seine reichhaltigen Verbindungen für einige organisatorische Purzelbäume in Lüttich. Auch das Postscriptum im Ablaufplan wird erfüllt: «Zwischen den unterschiedlichen Tagungsorten wird – trotz fußläufiger Distanzen – ein Shuttle-Service zur Verfügung gestellt.»

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Analyse der Ergebnisse der Wahlen in Brandenburg und Sachsen

 Grafik: Land Brandenburg, Wahlen ab 1990.


Vorgetragen auf der Kreisvorstandssitzung der DKP Köln am 10. September 2019

Was sagen uns die Wahlergebnisse
in Brandenburg und Sachsen?

Nach den Landtagswahlen vom 1. September in Brandenburg und Sachsen sind zunächst mal die erheblichen Zuwächse für die AfD zu konstatieren, mit denen kontinuierliche Verluste der Linkspartei korrelieren.

In beiden Ländern war ein spürbarer Zuwachs der Wahlbeteiligung festzustellen:

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Zusammen mit Fridays For Future auf die Straße

Klimastreik - Kundgebung und Demonstration

Demonstrationsweg des Klimastreiks am 20.09.19

Quelle: Fridays For Future

Aus dem Aufruftext von Fridays For Future:

Am 20.09 gehen wir #allefürsklima auf die Straße!

Die Artenvielfalt schwindet und Wetterextreme nehmen zu: Hitze und Dürre auf der einen Seite, Stürme und Überschwemmungen auf der anderen. Gletscher schmelzen und steigende Meeresspiegel bedrohen Küstenregionen, während geschwächte Böden und Wassermangel die Versorgung von 1,3 Milliarden Menschen gefährden.

Der Weltklimarat prognostiziert, dass eine Beschränkung der Erderwärmung auf 1,5 °C nur dann zu erreichen ist, wenn in den nächsten Jahren der Ausstoß von CO2 um etwa die Hälfte gesenkt wird. Hiervon sind wir nicht nur meilenweit entfernt, im Gegenteil: allein letztes Jahr stieg der weltweite CO2-Ausstoß weiter an.

Auch Deutschland wird seine in Paris gemachten Zusagen für 2020 nicht einhalten.

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Unsere politischen Forderungen zum Klimawandel

Klimademonstrantinnen in Greenpeace-Jacken, riesige Weltkugel, Luftballons, Transparente: «Klima schützen!» und «Raus aus der Kohle, Frau Merkel!».

Fridays for Future
und Wir

Die Welt in Flammen: früher und heftiger als erwartet rüttelt die Klimakrise an unserer Tür: In der Arktis taut der Permafrost gerade so stark auf wie es eigentlich erst für 2090 befürchtet wurde. In Sibirien brennt die Tundra auf einer Fläche von der Größe Griechenlands. Und in Grönland schmilzt das Eis so stark wie nie zuvor.

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Flaggentag der Mayors for Peace in Köln

Rathausturm und Flagge.


8. Juli 2019
Flaggentag der
«Mayors for Peace»
in Köln

Der Flaggentag
der Bürgermeister
für den Frieden
mahnt zur
atomaren Abrüstung

Die Drohung mit Atomwaffen spielt mit dem Ende des höheren Lebens auf unserem Planeten und ist der schlimmste Terrorismus, der denkbar ist. Die Friedensflagge der Mayors for Peace weht am Kölner Rathaus!

Eine Kundgebung des Arbeitskreises Hiroshima-Nagasaki im Kölner Friedensforum mit Bürgermeister Andreas Wolters und Pfarrer Ulrich Kock-Blunk, Evangelische Kirche Dellbrück-Holweide.

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26. Mai 2019 EU- und andere Wahlen

Die schönsten Plätze auf dem Wahlkarussell - Auf den EUROpa- oder den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern?

Nur ein Ausschnitt aus einem 50-EUROpa-Schein.

Foto: Klaus Stein

Offenkundig hat das Klimathema am 26. Mai in der deutschen Abteilung der EU-Wahlen durchgeschlagen. Dazu haben die entsprechenden Bewegungen beigetragen. Ein Höhepunkt waren die Aktionen am Hambacher Forst am 6. Oktober letzten Jahres. Es gab weitere Demonstrationen, schließlich die massenhaften Freitagstreiks der Schüler. Und am Ende war dieses Thema auch Schwerpunkt im cleveren Video von Rezo. Es ist bis zum 26. Mai sicherlich 12 Millionen mal angeklickt worden. CDU und SPD konnten nicht kontern. Aber auch nicht die herrschende Journaille. Selbst die großbürgerliche FAZ verlor (siehe Kommentar von Altenbockum) die Contenance.


Zur Einschätzung des Wahlkarussells


 

86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis

AK Zivilklausel mit weiterer Lesung aus Werken, die an deutschen Universitäten verbrannt wurden

Die Lesungen fanden in diesem Jahr vor einem Bauzaun statt.

Foto: Klaus Stein

16. Mai 2019. Albertus-Magnus-Platz vor der Kölner Universität. Es ist der 86. Jahrestag der Bücherverbrennung der Nazis. Der AK Zivilklausel hat wieder zu einer Lesung aus Werken eingeladen, die an den deutschen Universitäten verbrannt wurden. Stuhlreihen mit Zuhörern, eine Tonanlage samt Mikrophon, ein Tisch mit Büchern und der Pavillon. Es wechseln die Lesenden. Einer von ihnen ist Prof. Dr. Rudolf Drux, mittlerweile emeritiert. Er rezitiert zunächst Heines Loreley und trägt sodann von Erich Kästner ein Gedicht vor. Es ist eine riskante Parodie, weniger auf Heines Gedicht als auf das SA-Lied «Die Fahne hoch! Die Reihen fest geschlossen!», kenntlich durch das Versmaß (also fünfhebige Jamben mit syntaktischer Pause nach dem zweiten Jambus - «Die Loreley, bekannt als Fee und Felsen»).


Weiterlesen über und in den Werken, die verbrannt wurden


AK-Zivilklausel liest verbrannte Dichter 16.05.2019 (weitere Fotos)


Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Auch Versammlungsauflösung
war rechtswidrig

 Polizei auf Pferden versperrt Rollstuhlfahrer den Weg.

Das Verwaltungsgericht Köln hat am 16. Mai 2019 festgestellt, dass die Einkesselung von Demonstrant*innen am 07.01.2017 in der Apostelnstraße in Köln rechtswidrig war. Ebenso für rechtswidrig erklärt wurde das Erstellen, Speichern und Veröffentlichen von Bildern der Demonstrationsteilnehmer*innen durch das sog. Social Media Team der Polizei. Damit hatte die Klage eines Betroffenen, der stellvertretend für über 200 andere mitgeklagt hatte, in vollem Umfang Erfolg.

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