Kommunalpolitische Vorschläge DKP Köln-Innenstadt
De Rude Pooz zur Kommunalwahl
Die Septemberausgabe stellt die kommunalpolitischen Ziele der Kölner Kreisorganisation für die am 13. September anstehenden Kommunalwahlen vor.
Insbesondere zu Wohnraummangel und folglich überhöhten Mieten werden die Ursachen im Privateigentum der Spekulationsobjekte Wohnungen, Grund und Boden aufgedeckt. Die Forderung des Grundgesetzes, «Eigentum verpflichtet» stützt auch unsere grundlegende Forderung nach Ausweitung des öffentlichen Wohnungssektors, die selbst wiederum ebenfalls auf Basis des Grundgesetzes durch Enteignung herbeigeführt werden kann. Nur demokratische Strukturen können den Wohnungsbau befördern.
Anhand der städtischen Finanzen wird aufgezeigt, wie sie ausgerichtet sind auf strikte Bedienung des Schuldendienstes, keineswegs aber der Daseinsvorsorge, geschweige denn der Verwirklichung der nicht nur weiland wild wuchernden Wahlversprechen.
Für die Kölner Verkehrspolitik zielen unsere Forderungen auf autofreie Stadtbereiche, indem der private motorisierte Individualverkehr durch einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr überflügelt wird.
Beim Klimaschutz und in der Energiepolitik nehmen die Folgen des Privateigentums an Produktionsmitteln dramatische Formen an. Anstatt die Bürgerenergiewende auf ihrem stürmischen Weg zur Ersetzung der Atom- und Kohleenergie breit zu unterstützen, wird sie von Staats wegen im Interesse der Energiekonzerne torpediert, um deren Monopolstellung nicht zu gefährden, um sie mit Hilfe des Nordseestroms auf eine abermalige großtechnische Grundlage zu stellen. Nicht nur belastet dieses teure Unterfangen unmittelbar die Stromverbraucher, v.a. das Klima, sprich die gesamte Menschheit sind die Leidtragenden.
In der Krise kein Geld mehr da für die Kultur? Walter Stehling zeigt, dass (wohl nicht nur) die Kölner gerade in der Krise in besonderem Maße auf das Kultur- und Bildungsangebot ihrer Kommunen angewiesen sind.
Und natürlich, alle diese Vorschläge sind differenzierter zu betrachten, in etwa schon in den Beiträgen angedeutet, also unumgänglich sie zu lesen ...
und unumgänglich Walter Stehling und Klaus Stein, die Liste Nr. 9, in die Bezirksvertretung im Stadtbezirk Innenstadt zu wählen ...
und unabhängig vom Wahlausgang, sie in ihren weiteren Aktivitäten zu unterstützen - also halt mitzumachen!
wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Anregungen.
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Stadtteil-Zeitung zur Kommunalwahl der DKP Köln-Innenstadt
Klaus Stein Fünfzig Jahre in der Deutschen Kommunistischen Partei
Mach et Kläus, noch ens 50 Johr!
Zeichnung: Walter Stehling, Klaus Stein
Klaus Stein feierte, genau auf den Tag, am 21.06.2020 seine 50-jährige Mitgliedschaft in der Deutschen Kommunistischen Partei, die Zwei-Drittel-Mehrheit seines Lebens.
Der erste Tag des Sommers, so mußte er damals, seinem Zeugnis nach, auch gewesen sein: «In der Wiege wurde mir das nicht gesungen. Vor 50 Jahren, am 21. Juni 1970, bin ich in Düsseldorf Mitglied der DKP geworden. Damals tagte die Hochschulgruppe im Biergarten des Bootshauses im Volksgarten. Man hätte Ruderbötchen mieten können. Die Sonne schien, es gab einen schönen Blick auf den von Trauerweiden umstandenen Teich, auf Enten, Schwäne und die Berliner Weisse vor mir. Aber schon damals waren wir uns nicht in jeder Frage einig. Karin S., später mal als Schriftstellerin berühmt, brachte Einwände gegen mein Liebesleben vor. Ich unterschrieb das Beitrittsformular auf der Kühlerhaube des Lada des Kreisvorsitzenden Helmut Klier. Erst danach wurde ich von ihm geduzt».Welcher Art die Einwände gegen Klaus Liebesleben waren, könnte man ihn mal bei Gelegenheit fragen. Sie sind jedenfalls nicht der Erörterung wert.
An welchen politischen Kämpfen war Klaus beteiligt? Inmitten welcher Ereignisse, gesellschaftlicher Entwicklungen und Umbrüche fanden diese statt? Welche Entwicklung vollzog die Partei in dieser Zeit? Diese Fragen sind Gegenstand der Reden, die zur Feier des Jubilars gehalten wurden.
Außer diesen Rednern sprachen auch Kalle Gerigk über die mit Klaus in der Initiative Recht auf Stadt erzielten Erfolge und Erasmus Schöfer von den mitunter sehr schwierigen Zeiten der Partei und wie er die DKP Köln wahrgenommen hat, seit Klaus in ihr tätig wurde.
Auf der Jubiläumsfeier wurden 350 Euro für Medicuba gesammelt. Medicuba Europa ist eine Organisation, die in diesen Tagen eine Kampagne zur Stärkung und Weiterentwicklung der molekularen mikrobiologischen Diagnostik in Kuba macht. Ihr Projektpartner auf Kuba ist das Instituto Pedro Kourí (IPK). Das IPK kontrolliert die Ausbreitung von Infektionskrankheiten und bildet Ärzte für weltweite Solidaritätsmissionen aus. (siehe jW 18. April 2020)
Spendenkonto:
Humanitäre Cuba-Hilfe
Sparkasse Dortmund
BIC: DORTDE33
IBAN: DE52 44050199 0091 0160 36
Stichwort: mediCuba-Europa
Rede von Heinz Stehr
Rede von Klaus Hübinger
Rede von Raimund Conrad
Rede von Walter Stehling
Weitere Fotos von der Jubiläumsfeier
