Landtagswahl in Thüringen
Zur Auswertung der Landtagswahl
in Thüringen am 27. Oktober 2019.
Kurze Einschätzung
vorgetragen im Kreisvorstand
Die relativen Zahlen sind mittlerweile geläufig. Die CDU (2014: 33,5%, 2019: 21,7%) und die SPD (2014: 12,4%, 2019: 8,2%) haben große Verluste zu verzeichnen. Es fällt nicht schwer, dafür die Politik der Bundesregierung verantwortlich zu machen. Denn diese Verluste liegen durchaus auf der Linie des republikweiten Zustimmungsschwundes für die Groko. Keine Überraschung. Keine wirkliche Überraschung sind auch die Zustimmungswerte für die Höcke-AfD: 23,4% (2014: 10,6%). Offenbar sind die Enttäuschungen der CDU- und SPD-Wähler bei der AfD als Hoffnung deponiert worden. Allenfalls sind die Zustimmungsgewinne für die Linkspartei in Höhe von 31% (2014: 28,2%) ungewöhnlich und erklärungsbedürftig. Auch die Tatsache, daß die Grünen einen halben Prozentpunkt verloren haben (2014: 5,7%; 2019 5,2%), scheint dem Trend nicht zu folgen. Die FDP hat nur knapp die Fünfprozenthürde überspringen können. Am 7. November teilte der Landeswahlleiter mit, daß die Liberalen im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis insgesamt 68 Stimmen mehr verzeichnen können. Vor der neuerlichen Auszählung waren es zunächst mikroskopische fünf Stimmen gewesen, die den Ausschlag gaben. Das Ergebnis von 5,0% ist knapp genug, aber immerhin 2,5% mehr als 2014.
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Kreismitgliederversammlung der DKP Köln
9. November 2019
Das Datum des 9. November steht für eine ganze Reihe historischer Ereignisse. Zunächst erinnert es an uneingelöste sozialistische Hoffnungen des Jahres 1918, sodann an Hitlers Putschversuch genau fünf Jahre später in München. Den Nazis galten die Novemberrevolution als Verrat, Demokratie und Sozialismus als Verbrechen, ihr lächerlich gescheiterter Putschversuch als Heldentat. Das Pogrom vom 9. November 1938, zynisch als Reichskristallnacht bezeichnet, wurde mit Anschlägen gegen jüdische Einrichtungen begangen. SA-Horden brannten Synagogen nieder, zerstörten Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe. Am Ende waren 400 Juden ermordet, zehntausende in Konzentrationslager getrieben. Und das war erst der Anfang. Dem 9. November 1938 folgt bald die systematische Verfolgung und industrielle Vernichtung von Millionen Juden. Daran ist heute erinnern und erst recht angesichts der aufgesetzten Euphorie zum Mauerfalljubiläum.
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