Landtagswahl in Thüringen

Grafik, farbiges Diagramm. Text: «Sitzverteilung im neuen Landtag. Insgesamt 90 Sitze. Linke: 29, SPD: 8, Grüne: 5, FDP: 5, CDU: 21, AfD: 22». 

Zur Auswertung der Landtagswahl
in Thüringen am 27. Oktober 2019.

Kurze Einschätzung

vorgetragen im Kreisvorstand

Die relativen Zahlen sind mittlerweile geläufig. Die CDU (2014: 33,5%, 2019: 21,7%) und die SPD (2014: 12,4%, 2019: 8,2%) haben große Verluste zu verzeichnen. Es fällt nicht schwer, dafür die Politik der Bundesregierung verantwortlich zu machen. Denn diese Verluste liegen durchaus auf der Linie des republikweiten Zustimmungsschwundes für die Groko. Keine Überraschung. Keine wirkliche Überraschung sind auch die Zustimmungswerte für die Höcke-AfD: 23,4% (2014: 10,6%). Offenbar sind die Enttäuschungen der CDU- und SPD-Wähler bei der AfD als Hoffnung deponiert worden. Allenfalls sind die Zustimmungsgewinne für die Linkspartei in Höhe von 31% (2014: 28,2%) ungewöhnlich und erklärungsbedürftig. Auch die Tatsache, daß die Grünen einen halben Prozentpunkt verloren haben (2014: 5,7%; 2019 5,2%), scheint dem Trend nicht zu folgen. Die FDP hat nur knapp die Fünfprozenthürde überspringen können. Am 7. November teilte der Landeswahlleiter mit, daß die Liberalen im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis insgesamt 68 Stimmen mehr verzeichnen können. Vor der neuerlichen Auszählung waren es zunächst mikroskopische fünf Stimmen gewesen, die den Ausschlag gaben. Das Ergebnis von 5,0% ist knapp genug, aber immerhin 2,5% mehr als 2014.

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Kreismitgliederversammlung der DKP Köln

Zwei Genossen vor dem Eingang der Tagungsstätte, daneben an der Wand DKP-Fahne. 

 

9. November 2019

Das Datum des 9. November steht für eine ganze Reihe historischer Ereignisse. Zunächst erinnert es an uneingelöste sozialistische Hoffnungen des Jahres 1918, sodann an Hitlers Putschversuch genau fünf Jahre später in München. Den Nazis galten die Novemberrevolution als Verrat, Demokratie und Sozialismus als Verbrechen, ihr lächerlich gescheiterter Putschversuch als Heldentat. Das Pogrom vom 9. November 1938, zynisch als Reichskristallnacht bezeichnet, wurde mit Anschlägen gegen jüdische Einrichtungen begangen. SA-Horden brannten Synagogen nieder, zerstörten Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe. Am Ende waren 400 Juden ermordet, zehntausende in Konzentrationslager getrieben. Und das war erst der Anfang. Dem 9. November 1938 folgt bald die systematische Verfolgung und industrielle Vernichtung von Millionen Juden. Daran ist heute erinnern und erst recht angesichts der aufgesetzten Euphorie zum Mauerfalljubiläum.

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Kommunalpolitisches Seminar mit Shuttle-Service

Seminarist*innen. Einer liest vor, sechs hören andächtig zu.

DKP Köln zu Gast in Lüttich


28./29. September 2019. Gern hätten wir uns des Hotels Lion in Jalhay und seiner Wirtin Madame Scolard, ihrer Kochkünste und gut gekühlten Biere bedient. Wir haben häufig dort getagt. Aber das schön gelegene Hotel ist verkauft. Folglich nutzt Wolfgang seine reichhaltigen Verbindungen für einige organisatorische Purzelbäume in Lüttich. Auch das Postscriptum im Ablaufplan wird erfüllt: «Zwischen den unterschiedlichen Tagungsorten wird – trotz fußläufiger Distanzen – ein Shuttle-Service zur Verfügung gestellt.»

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Analyse der Ergebnisse der Wahlen in Brandenburg und Sachsen

 Grafik: Land Brandenburg, Wahlen ab 1990.


Vorgetragen auf der Kreisvorstandssitzung der DKP Köln am 10. September 2019

Was sagen uns die Wahlergebnisse
in Brandenburg und Sachsen?

Nach den Landtagswahlen vom 1. September in Brandenburg und Sachsen sind zunächst mal die erheblichen Zuwächse für die AfD zu konstatieren, mit denen kontinuierliche Verluste der Linkspartei korrelieren.

In beiden Ländern war ein spürbarer Zuwachs der Wahlbeteiligung festzustellen:

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Zusammen mit Fridays For Future auf die Straße

Klimastreik - Kundgebung und Demonstration

Demonstrationsweg des Klimastreiks am 20.09.19

Quelle: Fridays For Future

Aus dem Aufruftext von Fridays For Future:

Am 20.09 gehen wir #allefürsklima auf die Straße!

Die Artenvielfalt schwindet und Wetterextreme nehmen zu: Hitze und Dürre auf der einen Seite, Stürme und Überschwemmungen auf der anderen. Gletscher schmelzen und steigende Meeresspiegel bedrohen Küstenregionen, während geschwächte Böden und Wassermangel die Versorgung von 1,3 Milliarden Menschen gefährden.

Der Weltklimarat prognostiziert, dass eine Beschränkung der Erderwärmung auf 1,5 °C nur dann zu erreichen ist, wenn in den nächsten Jahren der Ausstoß von CO2 um etwa die Hälfte gesenkt wird. Hiervon sind wir nicht nur meilenweit entfernt, im Gegenteil: allein letztes Jahr stieg der weltweite CO2-Ausstoß weiter an.

Auch Deutschland wird seine in Paris gemachten Zusagen für 2020 nicht einhalten.

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Unsere politischen Forderungen zum Klimawandel

Klimademonstrantinnen in Greenpeace-Jacken, riesige Weltkugel, Luftballons, Transparente: «Klima schützen!» und «Raus aus der Kohle, Frau Merkel!».

Fridays for Future
und Wir

Die Welt in Flammen: früher und heftiger als erwartet rüttelt die Klimakrise an unserer Tür: In der Arktis taut der Permafrost gerade so stark auf wie es eigentlich erst für 2090 befürchtet wurde. In Sibirien brennt die Tundra auf einer Fläche von der Größe Griechenlands. Und in Grönland schmilzt das Eis so stark wie nie zuvor.

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Flaggentag der Mayors for Peace in Köln

Rathausturm und Flagge.


8. Juli 2019
Flaggentag der
«Mayors for Peace»
in Köln

Der Flaggentag
der Bürgermeister
für den Frieden
mahnt zur
atomaren Abrüstung

Die Drohung mit Atomwaffen spielt mit dem Ende des höheren Lebens auf unserem Planeten und ist der schlimmste Terrorismus, der denkbar ist. Die Friedensflagge der Mayors for Peace weht am Kölner Rathaus!

Eine Kundgebung des Arbeitskreises Hiroshima-Nagasaki im Kölner Friedensforum mit Bürgermeister Andreas Wolters und Pfarrer Ulrich Kock-Blunk, Evangelische Kirche Dellbrück-Holweide.

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26. Mai 2019 EU- und andere Wahlen

Die schönsten Plätze auf dem Wahlkarussell - Auf den EUROpa- oder den Kommunalwahlen in zehn Bundesländern?

Nur ein Ausschnitt aus einem 50-EUROpa-Schein.

Foto: Klaus Stein

Offenkundig hat das Klimathema am 26. Mai in der deutschen Abteilung der EU-Wahlen durchgeschlagen. Dazu haben die entsprechenden Bewegungen beigetragen. Ein Höhepunkt waren die Aktionen am Hambacher Forst am 6. Oktober letzten Jahres. Es gab weitere Demonstrationen, schließlich die massenhaften Freitagstreiks der Schüler. Und am Ende war dieses Thema auch Schwerpunkt im cleveren Video von Rezo. Es ist bis zum 26. Mai sicherlich 12 Millionen mal angeklickt worden. CDU und SPD konnten nicht kontern. Aber auch nicht die herrschende Journaille. Selbst die großbürgerliche FAZ verlor (siehe Kommentar von Altenbockum) die Contenance.


Zur Einschätzung des Wahlkarussells


 

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