Arbeitskreis Kommunalpolitik der DKP Köln gegründet
Zur Festigung unserer kommunalpolitischen Aktivitäten und zur Vorbereitung des kommunalpolitisches Seminars vom 29. Juni bis 01. Juli in Jalhay haben wir einen AK Kommunalpolitik gegründet. Die erste Sitzung findet am 05. Februar um 19:00 im Freidenkerzentrum in der Bayenstraße 11 in der Kölner Südstadt statt.
Köln 9. Januar 2018. Bekanntlich herrscht im Kölner Rathaus ein Bündnis von CDU und Grünen. Allerdings benötigt es drei weitere Stimmen, häufig kommen sie von der FDP, um im Stadtrat die Mehrheit zu erreichen. Oberbürgermeisterin Henriette Reker steht den Grünen nahe. Seit einem Jahr ist Stephan Keller, CDU, Stadtdirektor. Er hat Guido Kahlen, SPD, abgelöst. Aber Keller verliert gegenwärtig – und nicht etwa, weil er aus Düsseldorf kommt - an Rückhalt. Offenbar typisch für seine Umgangsformen ist die Art, wie er den Ebertplatz endgültig verkommen lassen wollte. Jörg Detjen von der Linkspartei wird in der Kölnischen Rundschau am vergangenen Mittwoch (3. Januar) mit Aussagen über Kellers Politikstil zitiert: „Er ist nicht progressiv und entwickelt keine neuen Formen der Konfliktlösung. Beim Ebertplatz lag er mit seinem Mauerkurs mit dem großen Teil des Rates im Konflikt.“ Im selben Bericht bekennt Keller, er sei gerne ein Law-and-Order-Mann. Vielleicht sei die Stadt in der Vergangenheit zu tolerant gewesen.
Die Bürgerinitiative Kalkberg ruft auf zur Demonstration vor dem Rathaus am Dienstag, 19.12. um 13 Uhr
STOPPT DEN WAHNSINN AM KALKBERG !
*Die Stadt Köln geht immernoch davon aus, ihre Hubschrauberstation auf dem Kalkberg eines Tages in Betrieb nehmen zu können. Für dieses Ziel ist sie bereit, immer weitere Millionen in eine aberwitzige Haldensanierung zu stecken: Die Kosten hierfür belaufen sich mittlerweile auf 17 Mio. Euro und weitere Kostensteigerungen sind schon angedeutet. Dabei gäbe es eine einfache und effektive Sanierungsvariante, bei der allerdings die Hubschrauberstation und ihre Zufahrtsstraße keinen Bestand hätten.
In Bonn und Umgebung verschafften sich die Beamten am Dienstag, den 05.Dezember um sechs Uhr morgens Zugang zu den Wohnungen von neun Mitgliedern und Aktiven des ver.di-Jugendvorstands im Bezirk NRW Süd. Die Kollegen waren bei den G20-Protesten in der Straße Rondenbarg in der Hansestadt Hamburgfestgenommen worden. Die Beamten durchsuchten auch die Zimmer jüngerer Geschwister der Beschuldigten und beschlagnahmten Handys und Laptops. „Sie wollen den Aktiven den Stempel des gewaltbereiten Autonomen aufdrücken und sie einschüchtern“, sagt Toni Michelmann, der beim ver.di-Bezirksjugendvorstand aktiv ist.
Rund 7 Mio. Menschen fallen derzeit pro Jahr weltweit der immer größer werdenden Feinstaubbelastung zum Opfer. Für die BRD sprechen Gutachten von mindestens 45.000, in Köln waren es 2012 rund 800. Nachweislich produziert der individuelle Autoverkehr den größten Schadstoffanteil, noch unvergessen, der letzte Dieselskandal. Pünktlich zum Weltklima-Gipfel in Bonn, hat die Stadt Köln entlang der Bonner Straße an die 300 Bäume fällen lassen.
Während des ersten Jahrzehnts benötigte die Sowjetunion, ein junger revolutionärer Staat, seine eigene visuelle Sprache. Aus dieser Dynamik entstand eine neue künstlerische Bewegung, die als Konstruktivismus bezeichnet wurde. Plakate, Zeitschriften und Buchcover wurden zum Hauptpropaganda-Instrument der neuen politischen Führung. Konstruktivistische Künstler erklärten das Ende der traditionellen Kunst und verkündeten den Beginn einer neuen Ära. Soziale, politische Veränderungen geschahen parallel zu ästhetischen Veränderungen in der Kunstszene bis in die 1930er Jahre.
Der Umbau der Kölner Oper und die Neoliberale Stadt
Die Kostensteigerungen für den Umbau der Kölner Oper sind astronomisch. Alle Parteien im Rat halten diese aber für bautechnisch und politisch alternativlos. Wir wollen uns mit der Geschichte des Umbaus befassen und anhand des Begriffs der Neoliberalen Stadt aus der kritischen Stadtforschung eine Bewertung vornehmen:
Kommt der Umbau allen Bürgern zugute und dürfen deshalb Kürzungen im Sozialbereich nicht gegenübergestellt werden?
Oder ist die Einbettung des Umbaus in die städtischen Politik Ausdruck des urbanen Klassenkampfes?
Der kleine Platz unter der Kastanie ist fürs Feiern geschaffen. Hin und wieder ballen sich Wolken zusammen. Aber es bleibt trocken und warm. Die amphibischen Eigenschaften des Freidenkerzentrums sind heute nicht gefordert. Gegen die Schwüle stehen kühle Getränke parat. Alles frisch renoviert, die Küche neu eingerichtet. Walter und Raimund waren fleißig. Freunde und Nachbarn lassen sich locken, zumal lateinamerikanische Klänge an den Hauswänden widerhallen. Madeleine und Paco bedienen ihre Gitarren. Auch Horst Wollaeger singt. Die versprochenen Sauflieder von Robert Kaufmann bekommen wir nicht zu hören. Wegen Fieber hat er absagen müssen.