Köln 14. Januar 2016. Drei Monate nach unserer ersten Veranstaltung zu diesem Thema und vierzehn Tage nach den Ausschreitungen zu Silvester sind es noch einmal deutlich mehr Menschen, die sich für die Lage der Flüchtlinge in Köln interessieren. Der Saal ist voll. Auffällig viel Jugend unter den 80 TeilnehmerInnen. Wolfgang Reinicke-Abel (DKP) freut sich darüber, begrüßt die Gäste und leitet die Versammlung. Eingeladen haben: Pro Asyl, AWO Verband Mittelrhein, Sozialistische Selbsthilfe Mülheim, DFG-VK, SDAJ, DKP, DIDF, Integrationsagenturen NRW, Schulplätze für alle, Kinderhilfe Mesopotamien, Die Linke Köln, TÜDAY. Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat nennt zunächst die neuesten Zahlen (knapp über 10 000 Menschen) und erläutert die Forderungen, die an die Stadt Köln zu richten sind. Dringend sei die Bereitstellung von Wohnungen. Aber es fehle auch ein Beschwerdemanangement. Rainer Kippe von der Sozialistischen Selbsthilfe Mülheim hat ganz praktische Vorschläge zur Unterbringung von Flüchtlingen. Er berichtet von seinen eigenen Erfahrungen als Kind von Flüchtlingen nach dem Kriege. Es gab seinerzeit Verteilungskämpfe. Aber der Wohnungsbau wurde beschleunigt. Das sei auch heute nötig und möglich. Er könne allein in Mülheim zahlreiche geeignete Gebäude und Flächen nachweisen. Seine Vorschläge indes würden von den städtischen Instanzen ignoriert.
Denn mir sin kölsche Mädcher, hann Spetzebötzjer an
Mir lossen uns nit dran fummele, mir lossen keiner dran.
Schon Tage im Vorraus erschienen die Aufrufe zur Teilnahme an der Besetzung des Breslauer-Platzes von "Köln gegen Rechts" und Köln stellt sich quer" auf ihren I-Seiten. Anliegen war es, nicht zuzulassen, dass die Rechten die Vorfälle in der Silvesternacht für Ihre politischen Zwecke missbrauchten.
NEIN ZU RASSISTISCHER HETZE! NEIN ZU SEXUELLER GEWALT!
In der Silvesternacht wurden, wie vielfach in den Medien berichtet, am Kölner Hauptbahnhof zahlreiche Frauen Opfer sexueller Attacken und Diebstähle. Die Berichte, dass es sich bei den Tätern um „nordafrikanisch“ und „arabisch“ aussehende Männer handele, rufen nun - wie zu erwarten - Rassisten aller Coleur auf den Plan. Sie versuchen, die Verunsicherung und Empörung gegenüber den schlimmen Vorfällen nun ihrerseits für die Verbreitung ihrer menschenverachtende Ideologie zu nutzen.
Am 4. Dezember 2015 hat der Bundestag die Beteiligung am Krieg in Syrien beschlossen. Damit werden alle Erfahrungen missachtet, die seit dem 11. September 2001 mit dem „Krieg gegen den Terror“ gemacht worden sind. Dieser Krieg ist Terror und er fördert den Terror. Der deutsche Einsatz verstößt gegen Grundgesetz und Völkerrecht. Er zwingt noch mehr Menschen aus den Kriegsgebieten zur Flucht. Er wird weitere Gelder sinnvollen sozialen Aufgaben vorenthalten. Er verstärkt die Gefahr von Terroranschlägen auch in unserem Land.Wir fordern von der Bundesregierung: Respektierung von Grundgesetz und Völkerrecht keine Beteiligung der Bundeswehr am sogenannten „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan, Syrien, Irak und Mali Stopp aller Waffenexporte, insbesondere in den Nahen Osten, keine Kollaboration mit den diktatorischen Regimes, die den „IS“ fördernDafür wollen wir arbeiten, überzeugen und streiten, um gesellschaftliche Mehrheiten zu gewinnen.Konflikte friedlich lösen! Schluss mit Krieg und Terror!Angeregt durch den Bundesweiten Friedensratschlag, wird dieser Text zu Weihnachten als Zeitungsanzeige verbreitet.
DKP Köln www.dkp-koeln.de / Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! V.i.S.d.P.: Stein, Bayenstr. 11, 50678 Köln 24.12.2015
Am Ende hatten 69 Kölner Organisationen den Aufruf unterschrieben. Es ging am 10. Dezember 2015, dem Tag der Menschenrechte, um das Recht auf Asyl. Etwa 1000 Menschen demonstrierten gegen seine Aushöhlung.
Ehrenhof mit Kunstpalast – Altbier, Hofgarten, Libeskind
Sonntag, den 29. November 2015
Organisiert von der DKP-Gruppe Köln Innenstadt, namentlich von der hier klandestin wirkenden Fraktion «Ködüfreu» (Köln-Düsseldorfer Freundschaftsgesellschaft). Die Ködüfreu ist vor Jahren mal öffentlich wirksam geworden durch das Training von Omnipotenzphantasien. Immerhin sind Wirkungen heute noch nachweisbar.
Wir entsteigen der U-Bahn an der Haltestelle Tonhalle/Ehrenhof. Von der Haltestelle aus ergibt sich eine gute Sicht auf die Nordseite der Kunstakademie.
Im Joint Air Power Competence Center (JAPCC) in Kalkar arbeiten Militärs an der Entwicklung neuer Szenarien und Strategien für den Luftkrieg. Einmal im Jahr treffen sie sich mit Politikern und Rüstungsproduzenten, um sich mit ihnen auszutauschen. Dies wird in diesem Jahr vom 23.-25. November in Essen stattfinden. Das Joint Air Power Competence Center führt alle Lippenbekenntnisse, das Militär heute vorrangig für humanitäre Aufgaben zuständig sei, ad absurdum. In den Papieren dieser Einrichtung ist von der Führung eines großen Krieges in Europa die Rede und von der Anwendung von Atomwaffen. Die hier entwickelten Szenarien entsprechen aktuell noch nicht der Politik der NATO, doch sie zeigen, was in den Köpfen der Militärs vorgeht und was eines Tages auch möglich werden kann.
Gegen dies Tagung organisiert ein breites Bündnis in Essen eine Demonstration am 21. November: »Kein NATO Kriegsrat in Essen – Die Kriegsgefahr gemeinsam stoppen!«,
Köln 25. Oktober 2015. Der Schutt, der den planierten Boden des Barmer Platzes bedeckt, hätte es verdient, unter Denkmalschutz gestellt zu werden. Denn er erinnert an den Abriss des Barmer Viertels im Sommer 2006, den der Stadtrat zugunsten des Baus von Bürohochhäusern, Hotels und einem Kongresszentrum sechs Jahre zuvor beschlossen hatte. Hier zwischen Messegelände und Deutzer Bahnhof standen Häuser mit 381 günstigen Wohnungen. Abriss trotz Protestbewegung. Abrisskosten: 3 Millionen Euro. Bebaut ist der Platz immer noch nicht.
Köln 14. Januar 2016. Drei Monate nach unserer ersten Veranstaltung zu diesem Thema und vierzehn Tage nach den Ausschreitungen zu Silvester sind es noch einmal deutlich mehr Menschen, die sich für die Lage der Flüchtlinge in Köln interessieren. Der Saal ist voll. Auffällig viel Jugend unter den 80 TeilnehmerInnen. 
Schon Tage im Vorraus erschienen die Aufrufe zur Teilnahme an der Besetzung des Breslauer-Platzes von "Köln gegen Rechts" und Köln stellt sich quer" auf ihren I-Seiten. Anliegen war es, nicht zuzulassen, dass die Rechten die Vorfälle in der Silvesternacht für Ihre politischen Zwecke missbrauchten.
